ver.di Bildungsportal

Das Gelingen der Wahl ist von der genauen Einhaltung der Verfahrens- und Formvorschriften abhängig. In unseren Schulungen werden die Wahlvorstandsmitglieder praxisnah auf ihre Aufgabe vorbereitet. In Betrieben ab 50 wahlberechtigten schwerbehinderten/ gleichgestellten Menschen bzw. bei räumlich weit auseinanderliegenden Betriebsteilen bereitet ein Wahlvorstand die Wahlen vor und führt sie durch (förmliches Verfahren).

In Betrieben mit weniger als 50 schwerbehinderten/ gleichgestellten Beschäftigten ist die SBV nach dem vereinfachten Verfahren auf einer Wahlversammlung zu wählen. Zu dieser lädt die SBV ein (falls noch keine besteht, laden drei Wahlberechtigte, der Betriebs-/ Personalrat oder das Integrationsamt ein). Die Wahlversammlung wählt eine/-n Wahlleiter*in.

Bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl sind zahlreiche Vorschriften und Fristen zu beachten. Im Mittelpunkt dieser Schulung stehen die gesetzlichen Vorschriften aus dem Sozialgesetzbuch IX und der Wahlordnung sowie Fragen der praktischen Umsetzung im Betrieb. Nach einer mehrjährigen Wahlpause sollten sich auch ,geübte Wahlvorstandsmitglieder mit den Vorschriften des SGB IX und der Wahlordnung und den aktuellen Entscheidungen der Arbeitsgerichte zu den Wahlvorschriften erneut vertraut machen, um nicht fehlerhaft zu handeln.

Die gesetzlichen Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl werden umfassend dargestellt. Des Weiteren erhaltet ihr wertvolle Hinweise zur Lösung von Problemen, die regelmäßig bei der SBV-Wahl auftreten können. Mit Hilfe des erworbenen Wissens könnt ihr die Wahl ordnungsgemäß vorbereiten und durchführen.

Themenschwerpunkte

• Amtspflichten, Geschäftsführung
• Kosten und Sachaufwand
• Durchführung der Wahl
• Das Wahlausschreiben: Inhalt und Aushang
• Bearbeitung der Wahlvorschläge
• Bekanntgabe der Bewerber*innen
• Wahlgrundsätze: Mehrheitswahl/Persönlichkeitswahl
• Feststellung des Wahlergebnisses
• Bekanntgabe- und Meldepflichten
• Anfechtung der Wahl
• Wahlfehler
• Gerichtliche Überprüfung